AGB − Allgemeine Geschäftsbedingung
§ 1 Vorbemerkung/ Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Verkauf von Sport u. Freizeitbekleidung, Aerobic-CDs, Holzhanteln, Schmuck und Accessoires. Die Verträge kommen nur zu den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Sollten Einzelbestimmungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
§ 2 Verwendungszweck der Produkte
Die CDs der Fa. Truewear GmbH werden ausschließlich für die Verwendung in Fitness-Studios, Sportschulen etc. hergestellt und verkauft. Diese CDs dürfen nur in den entsprechenden Räumlichkeiten / Örtlichkeiten (z.B. Kursräumen) abgespielt bzw. genutzt werden. Eine allgemeine private Nutzung bzw. ein regulärer Kauf durch Verbraucher gemäß § 13 BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 3 Allgemeines / Preise
- Alle auf der Website und im Katalog genannten Produkte dienen lediglich der Information und stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
- Alle auf der Website genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
§ 4 Bestellung und Auftragsannahme
- Bestellungen sind per Brief, Fax, email oder Telefon möglich. Die Bestellungen gelten mit dem Eingang bei der Truewear GmbH als angenommen.
- Wenn ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung oder überhaupt nicht lieferbar ist, erhält der Besteller eine Mitteilung hierüber. In diesem Fall gilt die Bestellung als nicht angenommen.
§ 5 Liefertermine/ Lieferzeit
- Die Lieferzeit beträgt zwischen 2 4 Wochen. Vorraussetzung der Einhaltung der Lieferzeit ist die rechtzeitige Erfüllung der vom Käufer übernommenen Vertragspflichten, insbesondere der Leistung der vereinbarten Zahlungen und ggf. der Erbringung vereinbarter Sicherungen.
- Im Übrigen ist der Käufer im Falle eines von der Truewear GmbH zu vertretenen Verzuges zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzt Nachfrist von mindestens drei Wochen fruchtlos verstrichen ist.
- Wenn eine vom Käufer bestellte Nachnahmesendung an die Truewear GmbH zurückgesandt wird (z.B. weil sie nicht abgeholt wird), berechnet die Truewear GmbH die jeweils anfallenden Versand und Nachnahmekosten dieser Lieferung zzgl. einer Bearbeitungspauschale von 7,50 €. Der Betrag wird bei der erneuten Lieferung mit in Rechnung gestellt.
- Bei höherer Gewalt, Arbeitsmaßnahmen, behördlichen Anordnungen, sowie unverschuldeten Betriebsstörungen wird die Lieferfrist ohne Weiteres um die Dauer der Behinderung längstens jedoch um 5 Wochen verlängert. Geht die Behinderung über 5 Wochen hinaus, so hat die Firma Truewear GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Versand
- Wird die bestellte Ware versendet, so erfolgt dieser ab Sitz der Truewear GmbH auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Wahl des Transportunternehmens sowie die Art des Transportmittels steht der Truewear GmbH frei.
- Die Truewear GmbH ist nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung ist von der Truewear GmbH schriftlich übernommen worden.
§ 7 Haftung für Mängel
- Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware sofort nach Ablieferung zu untersuchen und bestehende Mängel der Truewear GmbH unverzüglich (längstens bis zum übernächsten auf die Ablieferung folgenden Werktag) schriftlich mitzuteilen. Mängel, die verspätet, also entgegen der vorstehenden Pflicht gerügt wurden, werden von der Truewear GmbH nicht berücksichtigt und sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Mängelrügen werden als solche nur dann von der Truewear GmbH anerkannt, wenn sie schriftlich mitgeteilt wurden. Rügen, die gegenüber Transporteuren oder sonstigen Dritten gegenüber geltend gemacht werden, stellen keine form und fristgerechten Rügen dar.
- Die im Falle eines Mangels erforderliche Rücksendung der Ware an die Truewear GmbH kann nur mit deren vorherigen Einverständnis erfolgen. Rücksendungen, die ohne vorheriges Einverständnis von der Truewear GmbH erfolgen, brauchen von dieser nicht angenommen zu werden. In diesem Fall trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung.
- Für den Fall, dass aufgrund einer berechtigten Mängelrüge eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt, gelten die Bestimmungen über die Lieferzeit entsprechend.
- Das Vorliegen eines als solchen festgestellten und durch wirksame Mängelrüge mitgeteilten Mangels begründet folgende Rechte des Käufers:
- Der Käufer hat im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, vom Lieferanten Nacherfüllung zu verlangen. Das Wahlrecht, ob eine Neulieferung der Sache oder eine Mangelbehebung stattfindet, trifft hierbei die Truewear GmbH nach eigenem Ermessen.
- Darüber hinaus hat die Truewear GmbH das Recht, bei Fehlschlag eines Nacherfüllungsversuches eine neuerliche Erfüllung, wiederum nach eigener Wahl, vorzunehmen. Erst wenn auch die weiderholte Nacherfüllung fehlschlägt, steht dem Käufer das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
- Der Käufer kann ausschließlich in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung der Pflicht zur Lieferung mangelfreier Sachen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Er hat den eingetretenen Schaden nachzuweisen. Gleiches trifft auf die vergeblichen Aufwendungen zu.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate seit Auslieferung. Der Käufer hat im jeden Fall zu beweisen, dass der Mangel bereits bei Auslieferung vorgelegen hat.
- Sendet ein Kunde der Truewear GmbH Ware zurück, die keine offensichtlichen Mängel vorweist, aber dennoch als solche vom Kunden gekennzeichnet wurden, nimmt die Truewear GmbH die Ware zurück, behält sich aber vor, den Kunden von zukünftigen Bestellungen auszuschließen.
